Wie Martin Sonneborn die Berliner Occupy Bewegung auseinander nimmt

Sieht man in diesem amüsanten Video. Zwar sind die hier zu sehenden Typen in Berlin vielleicht nur   die Ausnahme, aber ihr  Habitus ist doch recht nah dran an der üblichen studentisch geprägten alles für alle und zwar umsonst Linken die ich jetzt schon seit fast 10 Jahren ertrage.Fest steht wenn diese Typen repräsentativ sein sollten für das Deutsche Occupy Movement, kann die Bewegung gleich einpacken.




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Finanzmarktkapitalismus und Demokratie gehen nicht zusammen-oder wie EU und IWF die griechische Demokratie abschaffen

Ich habe mich Monate lang nicht zur Eurokrise geäußert, weil dieses Thema extrem schnelllebig und komplex ist und ich mich als nicht ökonom eigentlich nicht befähigt sehe hierzu wirklich fundiertes abzuliefern. Nach den Vorgängen der letzten Tage in Griechenland kann ich zwar noch immer nichts  fundiertes beitragen, für eine antikapitalistische Polemik reicht es aber dennoch. Diese soll es dann jetzt auch geben. Viel Spaß damit:

Die sogenannte Eurokrise deren Kulminationspunkt Griechenland darstellt zeigt für mich vor allem eines:Finanzmarktkapitalismus angelsächsischer Prägung und Demokratie gehen letzten Endes nicht zusammen. Zwar mag Griechenland ein erhebliches Korruptionsproblem und eine schwache Steuerverwaltung aufweisen  und insofern eine Mitschuld  an seiner Lage tragen, wenn es überhaupt sinnvoll ist in solchen Zusammenhängen mit Begriffen wie Schuld zu operieren.

Für die Bankenkrise und die Tatsache das im entfesselten Finzmarktkapitalismus  In keiner Weise demokratisch legitimierte Ratingagenturen ganze Volkswirtschaften mit einem Handstreich in den Abgrund reißen kann aber kein Grieche irgendetwas. Man hätte jetzt Zwei Möglichkeiten gehabt : Entweder man kriecht den Finanzmärkten in den sprichwörtlichen Anus und kauft die "armen " Banken für aber Billionen Euro aus der Krise, oder man macht endlich ernst mit der von Gesellschaftlichen Akteuren wie ATTAC seit Je her geforderten Abkehr vom Kurs der Deregulierung und kehrt zu einem ordentlichen Maß Regulierung zurück, Entmachtung der Ratingagenturen inklusive.Wie man sich entschieden hat ist bekannt. Griechenland steht unter einer indirect Rule durch EU und IWF und das Griechische Parlament konnte man im Grunde genommen zu sperren, den zu melden hat es ohnehin nichts mehr. 

Natürlich kann man sich getreu einer protestantischen Verwirkungsethik auf den Standpunkt stellen, die Griechen hätten durch ihre miese Haushaltslage quasi das Recht auf Demokratie und Autonomie verspielt. Unbeantwortet bleibt aber die Frage was es eigentlich für die Demokratie und die Legitimität der EU bedeutet,dass Griechenland nun quasi unter einer Diktatorischen Zwangsverwaltung durch Technokraten steht. Weder die EU und schon gar nicht der IWF sind für eine solche Rolle demokratisch legitimiert. Hinzu tritt, dass Griechenland nur der Anfang ist. Künftig soll es ja möglichst allen EU Staaten ähnlich ergehen, wenn ihre Haushalte außer Kontrolle geraten.

Letztendlich wird hier die Demokratie  geschleift, statt den Neoliberalismus angelsächsischer Prägung samt seiner ganzen Kranken Shareholder Value Mentalität zu bändigen. Brecht hatte schon recht als er feststellte, das wahre Gauner keine Bank überfallen sondern eine Gründen. Dieser Kapitalismus tötet die Demokratie! Wenn überhaupt kann sich Kapitalismus aber nur im Rahmen eines demokratischen und sozialen Gemeinwesen legitimieren. Europa als politisches Projekt ist meiner Ansicht nach  nur zu retten,wenn wir die Integration verstärken und uns zu einer Art ökologisch-sozialen Marktwirtschaft im Europäischen Maßstab bewegen. Ansonsten sehe ich für Die EU  ehrlich gesagt ziemlich schwarz.

Wie Südostasien den arabischen Frühling wahrnimmt

Über die Frage was aus den Umstürzen in Tunesien Libyen und Ägypten  wird, und wie Europa diese Veränderungen  wahrnimmt wurde und wird sehr viel geschrieben. Vernachlässigt wird die Reaktion  einer anderen Weltregion, die ebenfalls in erheblichem Maße muslimisch geprägt ist. Das Bevölkerungsreichste muslimische Land liegt nämlich  gar nicht im Nahen Osten, sondern in Südostasien. Es handelt sich um Indonesien, das seinen Weg der Transition zur Demokratie bereits seit 1998 geht. Ebenfalls zu nennen ist Malaysia oder die Philippinen. Letztere sind zwar mehrheitlich katholisch, es existieren aber relevante und teilweise radikale muslimische Minderheiten.

Wie nimmt man in Südostasien den arabischen Frühling wahr? Kann der Nahe Osten eventuell von Südostasien lernen? Diese Fragen werden in einem interessanten Interview erörtert, welches Claudia Derichs Professorin für vergleichende Politikwissenschaft an der Philips-Universität Marburg und Südostasien Expertin dem Wissenschaftsportal der Gerda Henkel Stiftung gegeben hat.

Viel Spaß !