Generalüberholung für Kubas Revolution

Bereits im Januar hatte ich von einschneidenden Reformen auf Kubas Arbeitsmarkt gebloggt. Gewissermaßen in Fortsetzung des damaligen Eintrags möchte ich nun eine aktuelle Analyse  Harald Neubers empfehlen. Er berichtet vom Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) Dort geht es ausschließlich um eine Aktualisierung des sozialistischen Wirtschaftsmodells. die Wirtschaft soll dezentralisiert und ein erheblicher Teil der Staatsangestellten entweder in kooperativen untergebracht werden oder aber mit Kleinbetrieben den Privatsektor bereichern der in den nächsten Jahren massiv wachsen soll. Auch ist wohl vorgesehen das sich die Partei wesentlich weniger in die Wirtschaft einmischt. Zukünftig soll es mehr Freiräume in der Planung der Entwicklung geben. Interessant ist auch, dass die Partei durch die Begrenzung von Amtszeiten auf maximal 10 Jahre eine Verjüngung des Apparats einleitet.

Mich als unverbesserlichen bürgerlichen Demokraten Linksliberaler Prägung stört das Klassische bürgerliche Freiheitsrechte keine Rolle spielen. Weder sind Fortschritte bei der Pressefreiheit noch Meinungsfreiheit oder ein Mehrparteiensystem vorgesehen. Natürlich werden Fans der Revolution jetzt mit den sozialen Bürgerrechten Kontern, welche in Kuba weiter entwickelt sind als anderswo in Lateinamerika.  Dennoch glaube ich das nur eine Art Soziale Demokratie mit Meinungsfreiheit und Parteienpluralismus Kuba langfristig aus der Misere helfen wird.Ein bisschen mehr Privatwirtschaft allein wird nicht reichen.  Mir scheint es so als strebe Kuba im Moment in Richtung eines Chinesischen Modells also einer allmählichen Wiedereinführung des Kapitalismus bei Beibehaltung des Machtmonopol der PCC.

Vielleicht irre ich mich aber auch und Kuba ist gerade dabei die Synthese aus Sozialismus und größtmöglicher Freiheit für den einzelnen zu entwickeln. Ich wäre ja froh,den obwohl ich mich im Grunde mit einem Sozial und ökologisch gezähmten Kapitalismus als das maximal erreichbare abgefunden habe, träume ich manchmal noch  von alternativen Gesellschaftsentwürfen. Insofern wünsche ich den Kubanischen Reformern trotz meiner großen Skepsis gutes gelingen auf ihrem schwierigen Weg des Umbaus.