Dienstag, 29. März 2011
Die Wahlen vom Wochenende in Baden-Württemberg sind nicht nur hinsichtlich ihres Ergebnisses historisch. Sie markieren auch das Ende der Atomkraftnutzung in Deutschland. Wie weit die Unterstützung für die Atomenergie erodiert ist zeigt auch ein Artikel von Frank Schirmacher, in der FAZ(!) in dem er die gängigen Rechtfertigungen der Atomlobby auseinander nimmt. Auch politisch verliert die Atomlobby ihre letzten Felsenfesten Unterstützer, den seit Heute fordert sogar die FDP die endgültige Stilllegung aller Altreaktoren und zwar ohne die Restlaufzeiten auf neuere Reaktoren zu übertragen.
Die Frage ist jetzt also nicht mehr ob Deutschland aus der Atomenergie aussteigt sondern eigentlich nur noch wann genau und unter welchen Bedingungen. Dabei gehe ich persönlich auch davon aus, dass der Neue Konsens wie immer er aussieht wesentlich schneller voranschreiten wird als der alte Atomkonsens von 2001. Es wird wohl kaum reichen diesen alten Konsens aufzuwärmen, dafür ist der Gesellschaftliceh Druck der von den Wahlergebnissen ausgeht viel zu groß geworden. Auch die CDU beginnt schon für 2013 an Schwarz-Grün zu arbeiten.Die sklavische Bindung an die FDP soll offenbar aufgebrochen werden., was angesichts der Schwäche der FDP nur vernünftig ist.
Diese Neuausrichtung kann aber nur gelingen wenn das "Problem Atomkraft" aus der Welt geschafft wird. Meiner Überzeugung nach wird Merkel die Atomenergie dem Machterhalt an der Seite der Grünen opfern. Die Frage ist natürlich ob die Grünen da mitmachen. Das Ende der Atomenergie konnte also mit der Bildung einer neuen Alianz auf Bundesebene zusammenfallen. Verlierer wäre dann die FDP, den sie würde in einem solchen Fall eigentlich nicht mehr wirklich zur Mehrheitsbildung gebraucht, Ich bin jedenfalls erst gespannt was die nächsten Wochen Passiert. So nah dran am Erfolg war die Anti-Atombewegung jedenfalls selten !