Sonntag, 16. Januar 2011
Wie geht es weiter in Tunesien ?
Seit zwei Tagen ist Tunesiens Langzeit Präsident Ben Ali nicht mehr im Land. Das ging schneller als die meisten gedacht hätten. Die offene Frage ist allerdings wie es in dem Nordafrikanischen Land jetzt weitergeht.Bei der Beurteilung dieser Frage darf man nicht vergessen, dass zwar Ben Ali weg ist, sein System aus Polizei und allmächtigem Geheimdienst ist aber nach wie vor vorhanden laut. Taz wird zwar Vordergründig ein geordneter Übergang organisiert der sich in der Wahl des bisherigen Parlamentspräsidenten Mebazaa zum Übergangspräsidenten und der Ankündigung von Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi zur Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit zeigt.
Andererseits aber deuten diverse aktuelle Analysen auf einen Machtkampf in Tunesien hin der sich offenbar zwischen der Armee auf der einen Seite und Polizei und Geheimdiensten auf der anderen Seite abspielt.Auch der Machtapparat der bisherigen Regierungspartei RCD darf nicht vergessen werden.Es ist durchaus denkbar, das die alten Eliten die kommenden 60 Tage bis zur angestrebten Neuwahl dazu Nutzen wollen die eigene Macht abzusichern, Die Folge wäre das Tunesien im März zwar einen neuen Präsidenten aber noch immer keine Demokratischen Verhältnisse im Land hat. Kurz und Gut die Jasminrevolution muss weiter Druck auf den Straßen entfalten. Der Kampf um ein demokratisches Tunesien ist noch nicht gewonnen.Ich glaube Im Gegenteil,dass er gerade erst begonnen hat.
Interessant ist auch eine Aktuelle Radiodebatte zum Thema
Unter dem Titel der Aufstand der Jungen-
Welche Folgen hat der Aufruhr in Tunesien?
Diskutieren im SWR2 Forum:
Dr. Asiem El Difraoui, Politikwissenschaftler und Filmautor, Berlin
Prof. Dr. Werner Ruf, Politikwissenschaftler, und Maghreb Experte,Kassel
Dr. Guido Steinberg, Islamwissenschaftler, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen