Was Deutschland und der Iran gemeinsam haben

Dieser Tage zeigte sich die Welt schockiert von der Gewaltanwendung der Polizei und der Paramilitärischen Basidschi Milizen gegen die Protestbewegung im Iran. Rang hohe Politiker darunter auch die Kanzlerin forderten Lautstark die Gewalt sofort zu stoppen und das Recht auf Freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit gefälligst anzuerkennen. Ich fand das zwar richtig und wichtig,sendet es doch Signale der moralischen Unterstützung an die Protestbewegung, zugleich aber ist diese Art der Erregung nicht ohne Bigotterie.

Es ist nämlich keineswegs so. dass in Deutschland in Sachen Versammlungsfreiheit alles in Bester Ordnung wäre.Wenn beim G8 Gipfel in Heiligendamm wahllos auf Demonstranten eingeprügelt wird, obwohl diese sich betont friedlich verhalten,und sogar Parolen wie Wir sind friedlich was seit ihr skandieren,oder beim Nato Gipfel mal eben die Freizügigkeit auf wenige hundert Meter eingeschränkt , und das Abkommen über den Schengen Raum ausgesetzt wird, hat das für mich nur noch wenig mit Demokratie und freier Ausübung des Demonstrationsrechts zu tun. Vielmehr zeigt hier Die Polizei ihre hässliche Fratze,und benötigt offenbar das Feindbild Demonstrant um um ihre Brutalität zu legitimieren.

Dabei können dann auch ganze Lebensläufe zerstört werden wie der Fall des friedlichen Demonstranten Stefan Berger Zeigt, dem ein Wasserwerfer in Heiligendamm gezielt auf den Kopf schoss, wodurch die Netzhaut seines Linken Auges zerstört wurde. Die Folge ist die Erblindung auf diesem Auge, sowie eine teilweise Berufsunfähigkeit.Bis heute wurde die verantwortliche Einsatzleitung für diese Schwere Körperverletzung nicht zur Verantwortung gezogen.Ausführliche Infos zum Fall in folgendem Video



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Nun bin ich mir natürlich bewusst, das der Vergleich zwischen Iran und der Bundesrepublik und dem Iran reichlich schief ist, den es ist ein Unterschied ob ich als Demonstrant für 24 Stunden in Gewahrsam genommen werde,oder ob ich im Evin Gefängnis schwerer Folter unterzogen werde.Dennoch ist Polizeigewalt bei Leibe keien Iranische Erfindung, und sie verfolgt in beiden Systemen das gleiche Ziel. Demonstranten sollen eingeschüchtert und durch Gewalt an der Ausübung ihres Demonmstrationsrechts gehinderet werden. Damit wird aber ein zentrles Grundrecht der Demokratie unterhölt,da ist es dann auch Egal ob dies in Kehl Straßburg oder Teheran geschieht.Das Ergebnis ist das selbe.

Einschränkend möchte ich aber hinterher schicken, das die Polizei selbstverständlich das Recht hat sich gegen Gewaltbereite Chaoten zur Wehr zu setzen. Wer Vermummt und mit einem Sack Ziegelsteine bewaffnet nach Straßburg einrückt, dem geht es nicht um die friedliche Ausübung seiner Verfassungsmäßigen Rechte, der will Krawall machen und sonst nichts. Allerdings ist auch hier die Verhältnismäßigkeit zu wahren.

Fazit:

Ich bin Gegen Grundrechtseinschränkungen vor Demonstrationen,sowie gegen Grundlose Gewalt gegenüber friedlichen Demonstranten. gewalt ist nur gegen Steinewerfer aus dem Schwarzen Block zu einem gewissen Gerade legitim, und selbst hier ist die Verhältnismäßigkeit zu wahren. Auch der Linksextreme Chaot hat ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht auf Körperliche unversehrtheit, und darf deshalb nicht mehr verletzt werden als unbedingt nötig. Dieses Recht hat natürlich auch der Polizist.

Letztlich müsste in einem funktionierenden Staat beiden Seiten der Prozess gemacht werden. Die Realität zeigt aber das meistens zwar der Schwarze Block verklagt wird, brutale Polizisten aber meist ungeschoren davon kommen.Warum das so ist müsste man mal untersuchen. Meine Vermutung ist, das ein gewisser Chorgeist die Polizisten vor Strafe schützt, getreu dem Motto Kollegen werden nicht rein geritten.Alles in Allem ist mehrt Dialog zwischen dem Saat und den Protestbewegungen wohl der einzige Weg, wobei ich zugebe das hier ein gewisser utopischer Überschuss mitschwingt.

Volker Pispers zur Internetzensur

Das ich Gegen die in diesem Land kürzlich verabschiedete Internetzensur bin, habe ich ja bereits hinlänglich dargelegt. Vergleiche dazu hier und dort Die Einschränkung der Freiheit des Netzes ist auch der Grund warum ich bis auf weiteres die SPD boykottieren werde.Meine Geduld mit dieser im Siechtum befindlichen Partei ist aufgebraucht. Wie erbärmlich der Zustand der SPD ist zeigt für mich die Tatsache, das sich mittlerweile eine SPD Arbeitsgemeinschaft namens SozialdemokratInnen in der SPD gegründet hat. Eine gekonnte Provokation der Parteispitze.Leider reicht es nicht auf die SPD zu schimpfen, auch die Grünen haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Von CDU/CSU will ich garnicht reden.

Kurz und gut die Lage in diesem Politikfeld ist betrüblich, und es ist an der Zeit sich mit ein bischen Kabarett zu trösten. Diesen Job übernimmt Volker Pispers, der meiner Ansicht nach zu den besten seines Fachs in Deutschland zählt. Er rechnet erfrischend mit Madame Van der Leyen ab.

Viel Vergnügen!




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Mit der SPD bin ich fertig!

Mein Verhältnis zur SPD war schon immer zwiespältig. Erstens waren Sozialdemokratische Positionen die ersten mit denen ich in Berührung kam. nicht zuletzt weil meine Eltern beide Sozzialdemokraten sind.Geprägt dadurch aber auch aus eigenem Antrieb habe ich die SPD bislang alle Grausamkeiten verziehen.

Angefangen bei Hartz 4, den vielen Anti-Terror Gesetzen, der fragwürdigen Zustimmung zum Tornado Einsatz,bis hin zu der an sich auch schon inakzeptablen Online-Durchsuchung.Allerdings hat meine  Geduld Grenzen, und die sind jetzt erreicht.

Das die SPD die völlig sinnlose Internet-Zensur mit trägt bringt das Fass zum Überlaufen. Hier geht es nicht um Kinderschutz, schließlich bleibt der Schmutz ja Online und ist lediglich etwas schwerer erreichbar, sondern vielmehr um den Aufbau einer staatlichen Zensur Infrastruktur.

Wie recht die Gegner der Zensur damit haben zeigte sich ja bereits einen Tag nach der Abstimmung, als der Baden-Württembergische CDU- Generalsekretär Thomas Stobl just forderte die Zensur auf Killerspiele auszuweitenAuch der Innenpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Wifelspütz ist der Meinung man solle schnellstens auch andere kriminelle Inhalte sperren.

Was da entsteht ist eine Tyranei des Guten,in der Der Staat bestimmt was dem Internetuser zumutbar ist und was nicht.Selbstverantwortung Ade. In China wird übrigens genauso argumentiert.Der Staat hält das Netz frei von bösen Inhalten. 

Es zeigt sich also welch Büchse der Pandora hier geöffnet wurde, und es ist klar, das die Sozialdemokratie lieber gefährlich Symbolpolitik macht,statt die Verfassung und die Bürgerrechte zu schützen.

Ich stehe für diese Politik nicht mehr bereit. Der erste der dies zu spüren bekommen wird ist der hiesige SPD Bundestagsabgeordnete Bartol,der  noch nicht einmal den Mum aufbrachte sich zu enthalten.Kurz und Gut mit den Sozen bin ich bis auf weiteres fertig!

Medienmacht und mediale Kreuzzüge in Lateinamerika

Schon einige male habe ich in den vergangen Jahren das Bolivarische Projekt von Hugo Chavez kritisiert. Diese Kritik behalte ich auch weiterhin aufrecht. Ich bin und bleibe der Ansicht, das sich autoritäre Anwandlungen, wie die Absetzung missliebiger Richter oder die Tatsache das sich  ein großer Teil des Umbaus eben nicht Bottem Up sondern im Gegenteil Top Down vollzieht, nicht mit den Basisdemokratischem und Revolutionärem Anspruch des Projekts vertragen. Richtig ist aber auch, das es der Chavismus mit einem hoch aktivem und politisch zu allem entschlossenen Konglomerat mehrer Medienkonzerne zu tun hat.

Das Folgende Feature des Deutschlandfunks mit dem Titel Lateinamerikas Medienkonzerne gibt hier eine sehr interessanten Einblick. geschildert werden nicht nur die aktuellen Venezolanischen Verhältnisse, sondern auch die Lage in weiteren Staaten des Subkontinents. Dabei werden auch historische Einschübe, wie etwa die Rolle der Medien beim Stürz Salvador Allendes 1973 nicht ausgespart.

Auch wenn das Feature insgesamt die Kritik an der Opposition ins Zentrum stellt,werden angenehmer weise auch die Schwächen der vorhandenen Gegenmacht in Venezuela nicht ausgespart. Es kommt also durchaus zur Sprache, dass viele Kommunale und Kooperative Radios in Venezuela trotz offiziell gewährter Unabhängigkeit Eingriffen durch den Staat ausgesetzt sind, und somit häufig echte Debatten verhindert werden.

Meine Kritik am System scheint also weiter berechtigt, Alles in allem ein sehr gutes Stück engagierter Radio Journalismus, den ich mir in dieser dezidiert Linken Ausprägung vom Deutschlandfunk nicht erwartet hätte.Ich empfehle jedem interessierten sich die Dreiviertelstunde Zeit zum Hören oder wenn die Zeit nicht reicht wenigstens zum lesen des Sendescripts zu nehmen.

Iranische Geistlichkeit im Wartestand

Und weiter geht es mit meiner mittlerweile täglichen Reflexion und kleinen Zusammenfassung der Ereignisse, im Iran Thema des heutigen Posts soll die Geistlichkeit sein. Diese Nimmt in einer Theokratischen Republik logischerweise eine zentrale Stellung ein. Ihr Machtzentrum liegt dabei nicht in Teheran sondern in der 132 Kilometer südlich gelegenen Stadt Ghom.Hier sind die theologischen Hochschulen des Iran,hier schlägt gewissermaßen das Theologische und spirituelle Herz der islamischen Republik.

Dies merkt man der Stadt auch deutlich an, den sie ist extrem Konservativ, groß Heiß und ziemlich hässlich. Abgesehen von Maschad habe ich nirgends im Iran so viele Voll verschleierte Frauen gesehen. Aufgrund dieser Tatsachen könnten sich alle bisherigen Präsidenten stets auf Unterstützung durch die Theologen Verlassen, wobei Ahmadineschad für sie wohl eher Mittel zum Zweck war um die Wahl eines gemäßigten Nachfolgers des ungeliebten Chatamie zu Verhindern.Chatami selbst dürfte 2005 nach zwei Amtszeiten nämlich nicht mehr antreten Ansonsten aber war und ist der ehemalige Kommandeur der Revolutionsgarden den Geistlichen eher suspekt.

Dennoch ist es interessant und auch erstaunlich zu erleben wie sich die Geistlichen in Ghom nun verhalten. Sie befinden sich, so meine Wahrnehmung in einer Art Wartestand. Bis auf einen Ayatollah haben bislang alle führenden Theologen des Iran Ahmadineschad die sonst üblichen Glückwünsche zur Wahl verweigert, so berichtet es zumindest Peter Metzger, ARD Korrespondent in Teheran in folgendem Video. Das Schaltgespräch mit Metzeger beginnt übrigens bei 2:20 min.



einige geistliche haben sich auch schon offen auf die Seite der Opposition gestellt, wobei einem Mann besonders Gewicht zukommt. Es handelt sich dabei um Großayatollah Hussein Ali Montazeri. dieser ist nicht irgendwer.sondern äußerst Populär. Er war Teil der engsten Machtelite und wurde 1985 gar zu Chomeins Nachfolger auf den Posten des obersten Rechtsgelehrten bestimmt. Kurz vor dessen Tod wurde er dann wegen Kritik an Menschenrechtsverletzungen abgesetzt und lebt seit 1997 unter Hausarrest (Vgl.Wikepedia) Nun hat er die Präsidentenwahl in einem offenen Brief auf seiner Webseite scharf kritisiert. und das derzeitige Regime gar als Rechtswidrig bezeichnet. Eine Englische Übersetzung des Briefes findet sich an dieser Stelle

Unterdessen ist die Verhaftung des Populären Reform orientierten geistlichen und ehemaligen Vize Präsidenten Mohammed Ali Abtahi auf seiner übrigens auch in englisch verfügbaren Webseite bestätigt worden.

Die alles Zeigt Irans religöse Elite ist gespalten. Während eine anscheinend kleine Minderheit Ahmasineschad die Treue hält,wartet ein großer Teil ab, vermutlich um abzuschätzen mit welcher Strategie sich die aktuelle Krise am ehesten überleben lässt. Eine Kleine Gruppe hat den Rubikon aber bereits überschritten, darunter mindestens Montazeri Abtahi und Mehdi Karubi, der zweite reformorientierte Präsidentschaftskandidat, der ebenfalls Kleriker mit dem Rang eines Hodschatoleslam val Moslemin ist.

Trotz aller gebotenen Vorsicht dürften all dies Vorgänge  meiner Meinung nach die Chancen auf substanzielle Erfolge für das Reformlager deutlich erhöhen.

Ränkespiele im Gottesstaat

Wenn man die Hintergründe der gegenwärtigen Ereignisse im Iran verstehen will, hilft es sich klar zu machen,dass der Iran ein Polyzentrisches System mit einer Vielzahl von Akteuren ist. Da gibt es Den Obersten Geistigen Führer Chameni, den Wächterat, den Expertenrat , den Schlichtungsrat in welchem Musawi Sitz und Stimme inne hat, sowie natürlich klassisch Republikanische Institutionen wie man sie aus Demokratien kennt. Eine überragende Rolle nimmt dabei Chamenei ein, der sich allerdings mit anderen Entscheidungsträgern im System befehdet.

"Er ist nicht nur eine Person. Er ist das Zentrum eines "Sammelbeckens der Macht"

so der Islamwissenschaftler Mehdi Khalaji, der einen lesenswerten Artikel für die Washington Post geschrieben hat.


Wie hier die Frontverläufe sind macht ein sehr informativer Artikel von Behrouz Khosrozadeh klar. Man lernt, das dass Trio Kahmanei Moussavi und Ex-Präsident Rafsandschani sich nicht nur seit Anbeginn der islamischen Republik kennen, sondern sich auch seitdem mit Inbrunst bekämpfen. ursprünglich gehörte auch Ayatollah Mohammad Hosseini Beheschti zum selben Zirkel, der wurde allerdings bereits 1981 ermordet .Der Artikel gibt einen guten Einblick in die Geschichte Dreier politischer Karieren und der islamischen Republik und bewertet zugleich die aktuellen Kräfte Verhältnisse zwischen Reformern und Hardlinern.

Dabei scheint sich insbesondere Die Lage Chameneis zu verschlechtern. Bahman Nirumand, meiner Wahrnehmung nach so etwas wie die Graue Eminenz deutschsprachiger Iran Analytik schreibt in der taz jedenfalls das heute Bereits auf den Sraßen Teherans Forderungen nach einer Absetzung des Revolutionsführers aufgetaucht seinen. Auffällig ist auch, dass sich bisher die meisten geistlichen Würdenträger geweigert haben dem angeblichen Wahlsieger Ahmadineschad zu grautilieren. Es erscheint also nicht gänzlich ausgeschlossen, dass es dem Lager um Mussawi gelingen könnte einen relevanten Teil der Theokratischen Elite auf seine Seite zu ziehen.

Rein institutionell hätte die Islamische Republik ein entsprechendes Gremium, welches zur Absetzung des Revolutionsführers befugt wäre vor geshen. Dies Aufgabe käme dem Expertenrat zu.Vorsitzender dessselben ist übrigens niemand anderes als Rafsandschani Bisher allerdings galt ein solcher Schritt als nahezu ausgeschlossen er wäre also ein ungeheurer Tabubruch, zugleich aber auch ein möglicher friedlicher Ausweg aus der Staatskrise.Ebenso möglich ist aber immernoch ein Blutbad, welches aber so Nirumands These allenfalls eine kurzzeitige Atempause für das Regime bedeuten würde.

Twitter, Facebook und die Revolte im Iran

Skeptiker bezeichnen Twitter gerne als nutz und belanglos . Teilweise ist diese Kritik sicher auch nicht unberechtigt den Mitteilungen der Couleur Gehe jetzt was essen oder gehe aufs Klo sind tatsächlich Sinn frei. Dies übersieht aber das Twitter auch durchaus konstruktiv und höchst effektiv eingesetzt werden kann. Ich verfolge bespielsweise mehrere Internationale zeitungen auf diese Weise.

Überragend aber zeigt sich Twitters Potenzial  bei der Revolte im Iran. Hier wird Twitter zur Kommunikation und Koordination der Protest Aktivitäten genutzt. Ich persönlich folge 3 Accounts die interessante Gerüchte Stimmungen und Situations Beschreibungen verbreiten. In einer Diktatur ist das für westliche Beobachter äußerst interessant. Wer schon weiß wie Twiter funktioniert findet die Accounts Hier dort sowie an dieser Stelle.Alle Accounts werden übrigens überwiegend in Englisch geführt man braucht also keine Angst vor Farsi zu haben. Direkter kann man sich derzeit kein Bild der Lage machen, wobei man natürlich ein wenig darauf vertrauen muss das die Tweets auch authentisch sind, den hier ist kein Nachrichtenagentur die Infos überprüft dazwischen geschaltet.

Neben Twitter spielt aber auch Facebook eine  wichtige Rolle für die Protestler.Schön hat all dies die New York Times in einem Artikel Zusammengefasst. Dort wird  zum Beispiel deutlich wie weise es von Twitter war seinen Dienst von der eigenen Webseite zu entkoppeln, den dieser Umstand erschwert dem Regime die Zensur derzeit erheblich.

Sehr zu empfehlen ist auch der Iran Blog der Zeit, wo sehr aktuelle Meldungen und Gerüchte zur Lage gesammelt werden. Dort werden auch zwei  Videos aus dem Iran verlinkt, die einen Einblick geben mit welcher Vehemenz und Brutalität die Sicherheitskräfte gegen die Proteste Vorgehen Ich binde sie zum Abschluss ein    





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Präsidentschaftswahlen im Iran!

Vor 2 Tagen hat der Iran seinen Präsidenten gewählt. Ich gebe zu das ich über den Ausgang recht enttäuscht bin, hatte ich doch auf ein wenig Wandel durch die Wahl des Reformkandidaten Mir Houssein Mussawi gehofft. Mit ihm an der Spitze der Exekutive wären zumindest bescheidende Fortschritte im Bereich der Menschen und Bürgerrechte denkbar. Den großen Durchbruch aber brächte auch Mussawi nicht. Immerhiin war er zwischen 1981-1989 Premierminister und enger Vertrauter des Revolutionsführers.In den Vergangenen Jahrzehnten war er Mitglied im Schlichtungsrat. Dieser vermittelt bei Streitigkeiten zwischen Parlament und Wächterat. Auf Deutschland übertragen handelt es sich also quasi um den Vermitlungsausschuss der Islamischen Republik.

Gespalten bin ich in der Frage der Wahlfälschung. Man kann im Iran zwar davon ausgehen, dass Wahlen alles andere als Frei sind, ob sich 9 Millionen Stimmen für Ahmadineschad allerdings mal eben im Wege der Wahlfälschung aus dem Hut zaubern lassen bezweifele ich.Es ist keineswegs so, dass das bestehende System im Iran gänzlich ohne Anhänger wäre. Gerade die Verarmte Landbevölkerung stützt sowohl Ahmadineschad als auch das System an sich. System kritisch sind nach meinen Erfahrungen aus Zwei Exkursionen vor allem Junge gut gebildete Stadtbewohner aus den Mittelschichten. Doch wer die Stadt kontrolliert wird im Iran nicht zwingend Präsident.

Die aktuellen Unruhen Zeigen allerdings deutlich wie viel Wut sich im Iran inzwischen angestaut hat , und wie tief inzwischen der Riss zwischen den Konservativen und den Reformern im Staatsapparat zu sein scheint.Dieser Riss gefährdet offenbar mittlerweile auch die Machtposition des Obersten Rechtsgelehrten Seyyed Alī Chāmene'ī , wie Dieter Bednarz in einem lesenswerten Essay analysiert.

Wie es im Iran weitergeht kann man zu diesem Zeitpunkt nur spekulieren. Meine Überzeugung ist, das dieser Staat auf jeden Fall an seinen inneren Problemen scheitern wird. Ob die Zeit dafür jetzt in 5 10 oder 15 Jahren reif ist wird sich erweisen.

Warum es sich lohnt in eine Gewerkschaft zu gehen !

Ich persönlich sehe mich als durchaus pro  Gewerkschaftlich eingestellt.  Zwar bin ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Gewerkschaftsmitglied, da ich darin solange ich studiere noch keinen sinn sehe. Ich erkenne aber die Gesellschaftliche Wichtigkeit von Gewerkschaften  ohne wenn und aber an, und kann mir ohne weiteres Vorstellen später in die meinem Berufsstand zugeordnete Gewerkschaft einzutreten.

Schließlich verdanken wir Gewerkschaften eine ganze Menge sozialer Errungenschaften die heute selbst der Größte Gewerkschaftsfeind in der FDP vermutlich nicht mehr missen möchte.Genau daran erinnert das folgende Video der australischen Industriegewerkschaft, das auffälig an eine gewisse Szene aus das Leben des Brain angelehnt ist. Eingeweihte wissen was ich meine

Viel Spaß!



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AL Kaida mit Nachschub Problemen

Das Dasein als Terrorist ist so eine Sache. Solange es gut läuft und man über genügend Waffen Geld Kämpfer und Mediale Aufmerksamkeit verfügt fühlt man sich vermutlich ausgesprochen Mächtig. bricht aber einer diese konstanten weg hat man ein großes Problem. Das haben nun auch die Gotteskrieger in Afghanistan erkannt und über eine türkische Webseite einen regelrechten Hilferuf veröffentlicht, wie business.maktoob.com berichtet.Die Lage scheint dabei erstaunlich verzweifelt zu sein.

Mustafa Abu al-Yazid Kopf der Al Kaida  in Afghanistan berichtet das es zwar nicht an Kämpfern jedoch an sonst so ziemlich allem fehlen würde. Es mangelt sowohl an Waffen als auch an Lebensmitteln udn Getränken. Deshalb sollen jetzt die Türkischen Brüder helfen.Interessant finde ich dabei vor allem das ausgerechnet die Türken als Adressat gewählt wurden, den das hier der bewaffnete Islam besonders stark wäre ist mir irgendwie neu.Wären hier Pakistan Ägypten oder Jemen nicht wesentlich logischer?

Ansonsten entbehrt die Meldung nicht einer gewissen Ironie,schließlich wurden die Taliban in Afghanistan in der letzten Zeit militärisch immer Stärker und stehen kurz davor den Glauben des Westens an die Möglichkeit eines Sieges zu zerstören. Das jetzt alles an mangelndem Nachschub und versigenden Spenden hängen soll ist da schon lustig. Ist das schon der Obama Effekt?
   

Geist Contra Macht?

Und Weiter geht es mit meiner Persönlichen Auswahl aus der Serie historischer Radio Diskussionen, die der SWR aus dem Archiv geholt hat.Diesmal viel meine Auswahl auf eine Debatte aus dem Jahr 1964 . Gegenstand dieser Debatte ist das Verhältnis der Intellektuellen zum Staat.Während der Adenauer Ära, begaben sich die meisten Intellektuellen in Opposition zum eigenen Staat Man distanzierte sich von der Spießer-Ideologie Den Parteien der Springer-Presse,dem Kapital,den Konzernen, sowie teilweise auch den Kirchen. Letztendlich stand man der Macht an sich kritisch gegenüber.Es ging darum wer in der Jungen Republik Definitionsmacht ausübt, die Politik oder die Intellektuellen.Dies ist der knapp umrissene Hintergrund vor dem Hans-Werner Richter Gründer der Gruppe 47 Im Januar 1964 zu einem literarischen Salon einlud den der SFB live übertrug.Zum Thema Geist Contra Macht? Die Intellektuellen und der Staat  diskutieren :

Alfred Andersch, Schriftsteller und Rundfunkredakteur

Gerd Bucerius, Verleger („Die Zeit“, „Stern“), Jurist und CDU-Politiker

Günter Grass, Schriftsteller

Uwe Johnson, Schriftsteller, DDR-Emigrant

Moderation Hans-Werner Richter

Kim Jong il und die Super Nanny

Es ist mal wieder Zeit für eine kleine Politsatire. Ziel des Spots ist diesmal Kim Jong Il paranoider Diktator Nordkoreas.Um die Gefahr die vom kleinen einsamen Kim für den Weltfrieden ausgeht zu bannen, wird dieser Kurzerhand von der Super Nanny erzogen

Viel Spaß !




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Marktwirtschaft oder Planwirtschaft?

Diese Frage stand im Jahr 1948 in der Bizone auf der Tagesordnung. Dank des SWR der anlässlich des 60 Jährigen Bestehens der Bundesrepublik eine Reihe historischer Radio Debatten bereitstellt ergibt sich nun die Chance diese und andere historische Debatten anhand von Original Tondokumenten nachzuvollziehen.Für einen Politik und Geschichtsfan wie mich ein absoluter Leckerbissen. Zur Frage Marktwirtschaft oder Planwirtschaft diskutieren am 8. Dezember 1948

Ludwig Erhard Direktor der Bizonen Verwaltung für Wirtschaft

Fritz Tarnow Sekretär des Gewerkschaftsrates der Bizone

Wie Filesharing gegen Musik Zensur wirkt

Filesharing ist seit nun mehr 10 Jahren das Schreckgespenst der Musikindustrie, und muss als Sündenbock für den Niedergang einer einst florierenden Industrie herhalten. Ich persönlich glaube da an eine Mischung. Einerseits hat die Industrie mit Sicherheit über Jahre viel zu wenig in wirklich gute Acts investiert und überdies die digitale Revolution, welche sich durch das Netz ergab verschlafen.

Richtig ist aber auch das mit einiger Sicherheit zumindest ein Teil der Filesharer keine CDS mehr kauft, und somit natürlich die Umsätze der Industrie drückt. Auch steht für mich fest das es sich hierbei eindeutig um Diebstahl, und keine emanzipative Tat handelt, wie manche aus dem Umfeld der Piratenpartei zu glauben scheinen.Zumindest gilt dies für funktionierende Demokratien.

Anders sieht dies freilch in Diktaturen aus. Hier hilft filesharng Zensur und Unterdrückung zu unterlaufen. Ein schönes Beispiel hierfür ist der Iran. Hier ist vor allem der Gesang von Frauen Repressionen ausgesetzt, gleiches gilt aber auch für kritische Popmusik und Rockmusik

Radio RaBe aus Bern hat hierzu ein interessantes Interview bei Freie Radios.net veröffentlicht.die beiden iranischen Sängerinnen Mahsa und Marjan Vahdat berichten hier wie sie die Zensur im Iran empfinden und wie sie unter anderem mittels Filesharing gegen diese ankämpfen.

Wählen Gehen!

Heute ist Europawahl, und die Wahllokale sind noch rund 3,5 Stunden geöffnet. Da die Wahlbeteiligung sehr schleppend läuft möchte ich hier noch einen kleinen Wahlaufruf platzieren.

Auch wenn die EU ein hoch komplexes Gebilde ist, dessen Entscheidungen für den Normalbürger nur schwer nachvollziehbar sind,bleibt es wichtig wenigstens die Möglichkeit zur Partizipation über die Wahl des Europäischen  Parlaments zu nutzen. Rund 80% der Gesetze die Heute im Bundestag  verabschiedet werden basieren auf Richtlinien, welche  vorher durch das Europäische Parlament verabschiedet wurden. Die Europawahl ist also gewissermaßen die wichtigste Wahl überhaupt, während Bundestag und Landtage zunehmend an Einfluss verlieren.

Meine Wahlempfehlung sind die Grünen weil sie als einzige frische Ideen für Europa mitbringen, welche die Wirtschaftkrise intelligent mit der Klimakrise vernetzen. Dieser Meinung bin übrigens  nicht nur ich, auch die Financial Times Deutschland, sonst nicht gerade Grünen nah  hat eine entsprechende Wahlempfehlung  abgegeben.

Natürlich steht es jedem Frei jede andere zur Wahl stehende Partei zu wählen.Ich finde  eine Beteiligung an der Wahl alleine schon wichtig, um ein Zeichen für die Europäische Integration zu setzten, die trotz aller Defizite ein wichtiges Ziel bleibt. Also bewegt eure Hintern ins  Wahllokal und lasst eurer Wahlrecht nicht verfallen!      

Wie entstand der Mond?

Der Mond hat eine ungeheure mystische Bedeutung. Er wird unter anderem  verantwortlich gemacht für Albträume,Wehrwölfe oder Zeitweise auch die weibliche Menstruation.Die Rolle des Mondes für Ebbe und Flut ist ohnehin bekannt.Wie aber ist der Mond überhaupt entstanden?

Ich muss zugeben das ich mir über diese Frage bislang überhaupt keine Gedanken gemacht habe. Dennoch ist es so, das man seit einigen Jahren tatsächlich erklären kann wie der Mond entstanden ist. Die Lösung klingt verrückt, und ist auch nur deshalb plausibel,weil alle andren diskutierten Theorien widerlegt wurden. Es gilt hier also das Motto wenn am Ende das Unwahrscheinliche Übrig bleibt muss es mehr oder weniger richtig sein.

Astro-Physikalische Fragen klärt auf diesem Blog traditionell Professor Harald Lesch, in seiner tollen Sendung Alpha Centauri. Deshalb nun viel Spaß mit der Antwort auf die Frage, wie der Mond  entstand !

 

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Über die wachsende Popularität der Evangelikalen

Meine Position gegenüber den Evangelikalen ist dem regelmäßigen Leser dieses Blogs hinlänglich bekannt. Wer sich das Erste mal auf dieses Blog verirrt,kann sie hier, dort und an dieser Stelle nach lesen.Wer dafür zu faul ist dem sei an dieser Stelle gesagt, dass ich diese Strömung für intollerant, Antidemokratisch und damit implizit Verfassungsfeindlich halte. Die entsprechenden Spitzenverbände wie die Evangelische Allianz müssen deshalb genauso wie Rechts und Linksextremisten sowie muslimische Fundamentalisten unter Beobachtung durch den Verfassungsschutz gestellt werden. Die Landeskirchen müssen sich fragen lasen, ob sie sich widerstandslos durch fromme unterwandern lassen wollen.

Bevor jetzt aber massig Evangelikale diesen Blog attackieren sei noch kurz darauf hingewiesen, das auf diesem Blog auch die Katholische Amtskirche inklusive Katholischer Fundamentalisten ihr Fett weg kriegt. Ich bin bemüht meine Anti klerikale Haltung möglichst gleichmäßig zu verteilen, auch wenn Evangelikale gerade in der letzten Zeit meine Lieblings Feinde sind. Mein Weltbild speist sich aus der Überzeugung, das die Säkularisierung in dieser Republik die sich , laut Grundgesetz als Weltanschaulich Neutral definiert nur sehr unzureichend verwirklicht ist.

Wie viel Macht die Kirchen in diesem Staat trotz aller Säkularisierung noch immer haben ließ sich erst Kürzlich beobachten, als dem Deutsh-Iranischem Islamwissenschaftler Narvid Kermani der Hessische Kulturpreis erst zugesprochen,und dann nach Protesten seiner beiden Co Preisträger Karl Kardinal Lehmann, sowie des ehemaligen evangelischen Kirchenpräsidenten der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Peter Steinacker aberkannt bekam.

Kermanis Vergehen bestnd in einem Artikel in welchem er Sich kritisch mit der christlichen Kreuzestheologie auseinandersetzte. in einem vernünftig säkularisierten Staat sollte dies durch die Meinungsfreiheit gedeckt und nicht weiter für Aufregung sorgen. Roland Koch aber übte den Kniefall vor den Christlichen Kirchen.

Nichts desto trotz sorge ich als Demokrat wenn möglich gerne für einen gewissen Pluralismus auf diesem Blog und lasse nunmehr die von mir so heftig attakierten Evangelikalen erstmals indirekt zu Wort kommen. Dies geschieht durch eien Radio Diskussion die ich zufällig auf den Seiten des SWR gefunden habe.

Zum Thema die Wachsende Popularität der Evangelikalen diskutieren :

Dr.Reinhard Hempelmann, Leiter der Evangelischen Zentrale für Weltanschauungsfragen (EZW), Berlin


Dr. Rolf Hille, Vorsitzender des Arbeitskreises für evangelikale Theologie, Tübingen



Oda Lambrecht, Redakteurin und Buchautorin



Moderation: Holger Gohla

Iranischer Wahlkampf versinkt in Chaos und Gewalt

Berichtet  die Financial Times Deutschland  Die Überschrift ist drastisch gewählt, und suggeriert, das ganze Land drohe destabilisiert zu werden.Ganz so schlimm ist es nicht, allerdings lenken eine Reihe von Anschlägen in der Unruheprovinz  Sistan und Belutschistan den Blick auf gewise Fliehkräfte, welche die Islamische Republik von innen gefährden.In Sistan Belutshistan kämpfen bereits seit längeren bewaffnete sunnitische Rebellen gegen de Schiitische Regierung in Teheran. Außerdem gibt es auch erhebliche Spannungen in den Kurdengebieten.

Man sollte bei der Betrachtung des Irans nicht vergessen, das es sich keineswegs um einen homogenen Nationalstaat handelt. Die Iraner stellen mit 51% zwar die Mehrheit, die restlichen 49% verteilen sich  aber auf diverse Minderheiten. als da wären :

24%  Aserbaidschanern,
8 % Gilaki und Mazandarani,
7 % Kurden
3 % Araber
2 % Turkomanen,
2 % Luren,
2 % Belutschen und einigen kleineren Minderheiten, wie christliche Armenier, Assyrer, Georgier sowie Juden

Dies macht deutlich das im Iran eine ganze Menge Potenzial für ethno-Politische Konflikte schlummert. dieses muss nicht gewaltsam zum Ausbruch kommen, das Beispiel Sistan Belutshistan zeigt aber wohin eine gewaltsame Konfliktaustragung führen kann.Man sollte diese Konflikte auf alle Fälle im Auge behalten.

Davon abgesehen ist es aber spannend zu sehen wie sich der Wahlkampf entwickelt.Wie die FTD weiter berichtet hat der Amtsinhaber nunmehr für die in wenigen Tagen anstehenden Fernsehduelle angekündigt angeblich spektakuläres zu enthüllen, was die letzten 3 Regierungen des Iran diskreditieren soll. In diese Zeit fallen dann auch die 80eer in den der aussichtsreichtse Oppositionskandidat Mousavi das inzwischen abgeschaffte Amt des Ministerpräsidenten inne hatte,Für mich zeigt dies vor allem wie nervös das Konservative Lager ist. Man muss schon ziemlich verzweifelt sein, um sich auf ein derart niedriges Wahlkampfniveau herabzulassen.

Wahrscheinlich wird die Wahl durch zwei Faktoren  entschieden, nämlich a)  dadurch  in wie weit es den Reformern gelingt ihre Anhänger an die Urne zu bringen, und b) dadurch inwieweit das Regime im Zweifel zur Wahlfälschung bereit ist. Spannend bleibt es aber auf alle Fälle bis zum Schluss. Wahlen in autoritären Systemen sind bisweilen unberechenbar