Hoch die Kubanische Revolution! Der Rückmarsch der PDS in die Vergangenheit

Mit der PDS ist das schon so eine Sache. Ich persönlich sympathisiere ja mit ihr und träume von der Rot-Rot Grünen Option. Damit dürfte ich beispielsweise meine Eltern schocken, denn meine Mutter sagte einmal Zitat: „Wenn du die wählst bist du bescheuert .Nun liebe Angela noch habe ich sie nicht gewählt und wenn die Gegenwärtigen Entwicklungen sich verschärfen werde ich es auch nie. Was ist Passiert nun zweierlei 1. Hat die Berliner WASG entschieden bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl gegen die PDS anzutreten. Dass ist absolut bescheuert weil dieses Verhalten 1. Die Linke schwächt und 2. Möglicherweise die Linksfraktion im Bundestag gefährdet, denn eigentlich dürfen Parteien die eine gemeinsame Fraktion bilden nicht gegeneinander antreten. Dies ist allerdings nicht die Schuld der PDS und wird ihr von mir nicht angelastet. Was allerdings gerade in der PDS abläuft ist eine Katastrophe. Der PDS Parteivorstand hat nämlich eine heroische Pro Kuba Resolution verabschiedet. Es wäre jetzt sinnlos die Resolution Umfangreich zu zitieren, und da wir uns hier ja im Web befinden list sie einfach hier .Das kritische an der Resolution ist das sie die Positiven Effekte der Revolution, die es ja zweifellos gibt in den Himmel hebt, sich aber nicht mit Diktatur, Menschrechtsverletzungen und Unfreiheit auseinandersetzt. Überdies Kritisiert sie 3 ihrer Europaabgeordneten, die eine Kuba-kritische Resolution Unterstützten scharf. Die Reaktion von André Brie einem der 3 Rebellen lest ihr. hier Das ist nicht nur peinlich sondern auch erstaunlich, denn wenn man sich in die Vergangenheit zurück erinnert kommt man zu dem Ergebnis das die PDS inhaltlich schon mal wesentlich weiter war. Im Vorletzten Bundestag arbeiteten Rot-Grün und Pds teilweise gut zusammen, die auch heute noch bestehenden Koalitionen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wurden geschmiedet, und davor funktioniert das so genannte Magdeburger Modell in Sachsen-Anhalt auch recht gut. Höhepunkt dieser Phase der Annährung war die vor der Wahl 2002 angebotene Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung auf Bundesebene. worin liegen nun die Gründe für den “Rückfall“? Meiner Ansicht nach sind folgende Faktoren wichtig:




1. Haben die Hartz- Gesetze PDS und Rot-Grün erst einmal wieder weit von einander entfernt, und Gräben geschaffen, die vorher überbrückbar schienen
2. steht zu vermuten das durch die Dynamik der Hartz Proteste, die Entstehung der WASG und vor allem den nun laufenden Vereinungsprozess ein Koalition aus Alten Kadern, und den Neo-Marxisten Der Kommunistischen Plattform wieder an Einfluss gewonnen hat.
3. darf der Einfluss der WASG nicht völlig außer Acht gelassen werden, den auch in ihr, und zugleich in der PDS, seit Doppelmitgliedschaften möglich sind, sammeln sich radikale Linke U.A. von Linksruck und anderen Splittergruppen, für die Parlamentarische Bündnisse und Kritik an sozialistischen Staaten undenkbar scheinen.




Mit der Verweigerung von Kritik droht die PDS allerdings ihren eigenen Gründungskonsens zu verraten, der den Bruch mit dem Staatssozialismus zum alles überragenden Zentralen Punkt erhob. Das Ziel einer glaubwürdigen demokratischen Partei links von der Sozialdemokratie ist mit solchen Positionen erst recht nicht zu erreichen.


Für meinen Wunschtraum konnte das also bedeuten dass er zerbröselt bevor er zur ernsthaften politischen Option wird. Es ist zu hoffen das die PDS diese Krise schnell löst, denn alles andere wäre eine Verpasste historische Chance, und ein Verlust, für das politische System, denn vor dem Hintergrund der Neoliberalen Hegemonie wird die noch zu Gründende Linkspartei dringender gebraucht denn je




In diesem Sinne


Euer Henning